Jankovic – der gescheiterte Sieger

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Vor gut einem Monat ging er als strahlender Sieger der vorgezogenen Neuwahlen hervor und ließ sich als „Antipolitiker“ und „Gegen-Jansa“ von den Bürgern feiern. Offenbar hat er sich zu früh gefreut – Wahlsieger Jankovic findet keinen Koalitionspartner.

Seine Aussichten, der nächste slowenische Premier zu werden, sind weiter gesunken.

Noch am Wochenende deutete Jankovic an, eine Einigung über eine Vier-Parteien-Koalition erzielt zu haben. Diese kommt aber jetzt entgegen Jankovics Aussagen definitiv nicht zustande, da die liberale VL sich nun gegen eine Beteiligung an einer Mitte-Links-Regierung ausgesprochen hat. Mit nur 44 der 90 Abgeordneten kommt der vom Staatspräsidenten mit der Regierungsbildung beauftragte Jankovic somit auf keine Mehrheit. Hätte die VL einer Koalition zugestimmt, hätte es diese Koalition auf 52 Sitze und damit die Mehrheit im Parlament gebracht.

Man soll es kaum für möglich halten, aber damit könnte diese Neuwahl am Ende doch noch den Premier hervorbringen, der vom Wähler eine deftige Klatsche bekam: Oppositionsführer Janez Jansa. Rein rechnerisch könnte dieser nach dem Scheitern Jankovics jetzt eine Mitte-Rechts-Regierung schmieden, was ihm angeblich schon gelungen sein soll. 

Allerdings würde auch eine solche Mitte-Rechts-Koalition nur über eine knappe Mehrheit verfügen. Die von der Neuwahlen erhoffte deutliche Mehrheit einer Regierungskoalition, die dann genug Rückhalt hätte, um einen Sanierungskurs erfolgreich umzusetzen, wird es somit nicht geben. Es wird sich zeigen, ob diese vorgezogene Neuwahl überhaupt etwas gebracht hat. Außer vielleicht der Erkenntnis, dass Jansa das beste Beispiel für ein Leben nach dem politischen Tod ist.

Am 11.01. wird das Parlament erstmals über die Regierungsbildung beraten. 

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