Pahor verliert Misstrauensvotum

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Auf 24ur.com wird berichtet, dass Pahor die Abstimmung über die neuen Minister, die mit einem Misstrauensvotum verbunden war, verloren hat mit 36 Für- und 51 Gegenstimmen.

Pahor sagte daraufhin: „Ich bereue nicht einen Tag meiner Arbeit. Ich habe versucht der Heimat all mein Wissen zu geben. Manchmal war ich erfolgreich, manchmal eben nicht. Alle Entscheidungen als Premier habe ich nach bestem Gewissen getroffen und in der Überzeugung, dass ich meiner Heimat nach besten Kräften diene. Es war für mich eine große Ehre und das werde ich nie vergessen. Ich danke allen, die mir dies ermöglichten. Ich bin allen Ministerkollegen dankbar, sowohl denen, die bis zuletzt mit mir durchhielten, wie auch denen, die die Regierung vorzeitig verließen. Vorrangig habe ich die Probleme gelöst, die den Landesfrieden bedrohten. Im Moment spüre ich überhaupt keine Bitterkeit und bleibe ein Mensch voller Glauben und Vertrauen in die Zukunft und in die Menschen, unabhängig davon, wie kritisch sie gegenüber meiner Arbeit waren. Slowenien wurde unter einem Glücksstern geboren.“ Pahor will nun gegenüber Journalisten keine Statements mehr abgeben.

Der Justizminister erklärte, dass er bis Ende des Jahres vorzeitige Neuwahlen erwarte und der Vorsitzende der Zares meint, dass Neuwahlen das Problem nicht lösen werden, die es in diesem Staat gibt, weswegen eine Änderung in den Köpfen der Politiker stattfinden muss.

Janez Janša erklärte sofort nach der Abstimmung auf einer Pressekonferenz, dass sie Pahor zuerkennen können, dass er versuchte manche Dinge in die richtige Richtung zu bringen, aber manchmal noch nicht mal die Unterstützung der eigenen Partei hatte. In der SDS rechnen sie nun damit, dass die SD glaubwürdig bleiben wird und es zu Neuwahlen kommt.. „Das, was sich heute ereignete, hätte vor einem halben Jahr geschehen müssen“, sagte der SDS Vorsitzende. Die SDS erwartet, dass auch in den anderen Parteien Programminitiativen starten werden, wie sie auch in der SDS schon begannen. Alle Macht und Kräfte braucht es seiner Meinung nach zur Schaffung von neuen Arbeitsplätzen und Wirtschaftswachstum. „Über das Misstrauen braucht man in den kommenden Tagen keine Worte verlieren. Es muss in die Zukunft geschaut werden“. In der SDS hoffen sie auf frühestmögliche Neuwahlen.

Das Parlament muss nun in den nächsten 30 Tagen einen neuen Amtsträger wählen, sonst löst der Staatspräsident das Parlament auf und schreibt Neuwahlen aus, die zwischen dem 1. und 20. Dezember stattfinden könnten. Die meisten Abgeordneten sprechen sich zwar für Neuwahlen aus, doch möglich ist auch, dass eine Gruppe von Abgeordneten einen neuen Amtsträger vorschlagen könnte.

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